Frech, aber (noch) legal

Jeder kennt sie, diese kleinen Gemeinheiten mit großem Gewinn: Der Privatparkplatz ist quasi unsichtbar angeschrieben, wehe aber, du stellst dich drauf. Zack, kommt der Abschleppdienst, als hätte er hinterm Busch gelauert. Staubige Schilder, mikroskopisch kleine Privat-Aufdrucke oder kryptische Bodenmarkierungen. Offiziell alles korrekt beschildert, aber eben so, dass es wirklich NIEMAND sieht. Webcam-Qualitätskontrolle: „Erkennt jemand das Schild?“ „Nein!“ „Perfekt!“

Dann der Black Friday™-Markenschutz. Kaum fällt irgendwo das Wort „Black Friday“, stehen schon findige Markenhaie bereit, die Läden, Blogger, ja sogar Omas Flohmarkt verklagen, wenn irgendwer den Begriff in den Mund nimmt. Warum? Weil der Markenschutz nach dem Motto „Du hast das Wort gesagt, jetzt zahl!“ funktioniert, und das ist richtig lukrativ. Nicht für die Konsumenten oder Händler, aber für die Markenschützer und ihre Anwälte mit Sicherheit.

Und jetzt noch das dritte Beispiel: Stiftungen, die angeblich das kulturelle Erbe bewahren. Aber in Wahrheit gilt das Erbe meistens der eigenen Brieftasche! Bis zu 50% der Stiftungen werden in Wahrheit gegründet, um Vermögen auf unauffällige Umlaufbahnen zu schicken, wo weder Steuern noch Auflagen stören. Kunst, Kultur, humanitäre Ziele? Klar, steht außen drauf wie bei der Studentenfutter-Packung „Kann Spuren von Idealismus enthalten“.

Jetzt die große Preisfrage: Warum wissen wir eigentlich alle davon, nur diejenigen, die etwas dagegen tun könnten, also die Gesetzgeber, tun einfach gar nichts oder schauen scheinbar weg?

Hier die bittersüße Analyse:

• Für den Gesetzgeber sind diese Praktiken wie fiese Insekten, die zwar nerven, aber solange sie nicht vor den eigenen Abgeordnetenbüros parken, regt sich selten jemand auf.
• Gesetze zu verschärfen macht wahnsinnig viel Arbeit und bringt wenig warme Worte von Lobbyisten.
• Viele Graubereiche sind absichtlich so schwammig gehalten, dass alle schön weiter im Trüben fischen können, inklusive derer, die Gesetze machen.
• Ab und zu darf mal einer der „großen Fische“ öffentlichkeitswirksam aufgefressen werden. Das beruhigt das Volk, aber an den Strukturen ändert sich nichts.

Fazit: Wir kennen die Tricks, sie funktionieren blendend, und Gesetzgeber haben keinen Bock, an den Stellschrauben zu drehen. Vielleicht, weil das System so schön läuft. Für manche zumindest. Für den Rest heißt’s: nächste Klagefalle, bitte!