Offene Schamlosigkeit

Juristische Lücken erinnern an Ikea-Möbel: Alle kennen sie, doch kaum ein Politiker schafft es, sie ordentlich zu schließen. Sie laden zum Kreativ-Karriere machen ein und die Dreistigkeit ist fast schon olympisch. Willkommen im Land der absurd offenen Schleichwege!

Parkplatzfallen – das Monopoly für Anwälte

Große Privatparkplätze, absichtlich schlecht ausgeschildert und mit privat bezahlten „Sheriffs“. Wer hier parkt, bekommt nach kurzer Zeit einen netten Brief mit Zahlungsaufforderung oder gleich eine Anzeige. Die Schilder sind so kreativ versteckt, dass ein Suchtrupp leichter Ostereier findet als die Gebührenordnung. Irgendwie legal, irgendwie dubios. Aber solange kein Gesetz vorschreibt, dass Schilder blinkend, tanzend und auf Deutsch, Englisch und Klingonisch aufgestellt werden müssen, darf weiter abkassiert werden. Es ist quasi „Wer findet das Schild?“ als profitable Erwachsenenunterhaltung.

Black Friday – Der Name, der leider nicht jedem gehört

Zehn Jahre lang wurde „Black Friday“ von einer einzelnen Firma als Markenname verteidigt, als gehöre der Freitag dem Besitzer allein. Wer als Händler mitmachen wollte, musste blechen oder riskierte eine Klage. Die Politik beobachtete staunend, wie der weltweit bekannteste Schnäppchentag plötzlich zum exklusiven Feierabend für einen einzigen Markeninhaber wurde. Gesetze gegen das Monopolisieren von Alltagssprache? Natürlich nicht, das wäre ja unpraktisch für die Paragraphenliebhaber im Gesetzgeberteam.

Stiftungen – Vermögenserhalt mit Heiligenschein

Knapp die Hälfte aller Stiftungen werden nicht gegründet, um die Welt zu retten, sondern um das eigene Geld sicher durch die Generationen zu schleusen. Der Mantel der Gemeinnützigkeit weht im Wind, aber in der Schatztruhe liegt vor allem der Familienschatz. Steuerlich elegant geschützt und mit vorbildlichem „wir tun was für die Gesellschaft“-Marketing. Die Politik gefällt sich in der Zuschauerrolle und spendet höfliches Nicken, denn Steueroptimierung ist offenbar ein Bürgerrecht, solange man einen Paragraphen als Deckmantel findet.

Warum wird das einfach so hingenommen?

Ganz einfach: Die Gesetzgeber haben entweder Angst, zu viele Leute zu verärgern, sind mit anderen Problemen beschäftigt oder finden das kreative Nutzen von Lücken heimlich selbst ganz charmant. Wer zu laut protestiert, liest bald Einladungen zu Lobby-Treffen. Außerdem bauen Politiker gerne selbst an Stiftungen, Firmen und gut versteckten Parkplätzen. Wer einmal in der Politik war, weiß oft genau, welchen legalen Sturzbach man nicht trockenlegen sollte.

Fazit

Diese Lücken sind so offen, so bekannt und so profitabel, dass sie fast schon als Volkskultur gelten. Wer sie nutzt, ist kein Betrüger, sondern ein „Rechtsweg-Designer“. Die Politik sieht zu, klatscht Beifall für kreatives Unternehmertum…